Ab 2019 müssen bestimmte Konsumgüter, die in Russland verkauft werden, mit speziellen Kennzeichen versehen sein, die individuelle Informationen über das jeweilige Produkt enthalten. Die Regierung hat Musterregelungen für das Kennzeichnungssystem beschlossen (Regierungsverordnung Nr. 791-r vom 28. April 2018, die mit sofortiger Wirkung in Kraft tritt) und beabsichtigt, sehr bald auch detailliertere Regelungen zu verabschieden.
Die Regierungsverordnung Nr. 792-r vom 28. April 2018, die zum 01.01.2019 in Kraft tritt, bestimmt die Konsumgüter, für die diese Sonderkennzeichnungspflicht gelten wird:
- Ab dem 01.03.2019: Tabakprodukte
- Ab dem 01.07.2019: Schuhe
- Ab dem 01.12.2019: Parfüm, Reifen, Lederbekleidung, Shirts und Blusen für Frauen und Mädchen, Mäntel und Outdoor-Jacken, Bettwäsche und Tischdecken, Kameras (ausgenommen Videokameras) und Blitzgeräte für Kameras.
Alle Waren mit entsprechender Kennzeichnung werden in einen einheitlichen Warenkatalog aufgenommen, der Behörden und Unternehmen zur Verfügung stehen wird. Hersteller und Importeure erhalten die für die Kennzeichnung erforderliche Hardware und Software kostenlos, die Generierung der eindeutigen Kennung jedes Kennzeichens ist jedoch kostenpflichtig. Mit den Kennzeichen wird es möglich sein, den Lebensweg der Waren ab der Herstellung bzw. ab ihrer Einfuhr in die Russische Föderation nachzuverfolgen.
Von welcher Stelle die Kennzeichen und das Kennzeichnungssystem gesteuert werden sollen, wurde bislang noch nicht festgelegt. Sehr wahrscheinlich wird das Zentrum für die Entwicklung von Perspektivtechnologien diese Aufgabe übernehmen, in dessen Zuständigkeitsbereich bereits die Steuerung der Kennzeichnung von Pelzbekleidung fällt.
Für die Umsetzung und Regulierung des Kennzeichnungssystems wird das russische Ministerium für Handel und Industrie zuständig sein. Laut Minister Denis Manturov zielt das Kennzeichnungssystem darauf ab, den Verkauf von Produktfälschungen zu verhindern. Erhebliche Kostensteigerungen für Industrie und Handel seien damit nicht verbunden. Die Software für das Scannen der Kennzeichen soll in bestehende EC-Geräte integriert werden. Zudem ist geplant, für Verbraucher kostenlose Apps bereitzustellen, mit denen die Kennzeichen ausgelesen werden können.
Die Wirtschaft hat bereits Bedenken geäußert, dass das neue Kennzeichnungssystem zu zusätzlichen Kosten für Hersteller, Importeure und Händler führen und höhere Verkaufspreise nach sich ziehen könnte.
Wir werden Sie über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden halten.
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